Das Parlament als Sprungbrett

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Das Parlament als Sprungbrett

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Es wird viel Abschied genommen zur Zeit im Landtag! “Danke für die gute Zusammenarbeit” … “war ‘ne tolle Zeit” . “Warst immer ein feiner Kumpel” – was man halt so sagt, wenn einer geht, mit dem man länger zusammen gearbeitet hat.

In dieser Woche sind allein drei Minister verabschiedet worden. Ute Schäfer, Angelica Schwall-Düren und Guntram Schneider, die nicht mehr wollten oder konnten. Wenn man ganz oben angekommen ist in der Politik, ist der Verschleiß eben groß.

Noch in diesem Monat werden dann vier eher junge Landtagsabgeordnete ihre Mandate niederlegen. Weil sie anderweitig politisch Karriere machen: Thomas Kufen ist zum neuen Oberbürgermeister in Essen gewählt worden, Thomas Eiskirch zum Rathaus-Chef in Bochum, Reiner Breuer wird Bürgermeister in Neuss und Kai Abruszat Ratschef in Stemwede. Sie alle sagen “Adieu Landtag”.

… und schon wieder weg

Für solche Fälle gibt es “Nachrücker” von den Landeslisten der Parteien. An der Zahl der Abgeordneten im Landtag – 237 – und der Verteilung der Sitze ändert sich also nichts. Und trotzdem: Es ist schon erstaunlich, wer alles bei der letzten Wahl 2012 in diesen Landtag gewählt wurde, aber schon wieder weg ist.

Norbert Röttgen zum Beispiel. Wollte Ministerpräsident in NRW werden. Hat nicht geklappt. Obwohl gewählt, hat er sein Landtagsmandat erst gar nicht angetreten. Genauso wie Ursula Heinen-Esser, die ihre Bewerbung für den Landtag wohl nur als Absicherung für ihren damals arg wackelnden Job in Berlin verstanden hatte.

Wittke, Laumann – machen jetzt woanders Politik

Oliver Wittke ist auch nicht mehr da. Der ehemalige NRW-Verkehrsminister war Landespolitiker mit Herzblut, sah nach parteiinternen Auseinandersetzungen aber wohl keine Perspektive mehr in der Landespolitik. Heute sitzt er im Bundestag. Oder auch Karl-Josef Laumann, einst mächtiger Fraktionschef der CDU im Landtag, wurde Patientenbeauftragter der Bundesregierung. Und so gibt noch ein halbes Dutzende weiterer Fälle. Ein Abgeordneter ist verstorben, die meisten anderen haben sich beruflich oder im politischen Geschäft neu orientiert.

Der Wähler bestimmt, wie lange – eigentlich

Regierungsämter und Abgeordnetenmandate sind bekanntlich Ämter auf Zeit. Der Väter der Demokratie haben damit gemeint: Die Wähler bestimmen, wer sie wie lange regieren oder in Parlamenten vertreten soll. Das emsige Stühlerücken zur Zeit im Landtag zeigt, dass viele Abgeordnete das mit den Ämtern auf Zeit eher  “aktiv” verstehen: das Landtagsmandat als Sprungbrett oder Durchgangsstation. Also dann, tschüss und ‘ne gute Zeit!

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Alles, was recht ist, aber langweilig wird es in der Landespolitik nie! Flüchtlinge, Haushalt, Energiepolitik, Umwelt: Ständig tun sich neue politische Baustellen auf, und es gibt immer viel zu berichten. Ich begleite die Landespolitik als Berichterstatter schon seit 1998. Meine wichtigsten Themen sind Umwelt, Energie, Wirtschaft und Verkehr.

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