Eine Reise, die zum Rücktritt führt

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Eine Reise, die zum Rücktritt führt

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Reisen können kompliziert sein. Vielleicht kennen Sie das: Der Vater will nach Italien ans Meer, die Mutter lieber in die Berge, und die Kinder auf den Reiterhof. Ein bisschen ähnelt das der Diskussion im Landtags-Ausschuss für Europa und Eine Welt. Nur dass die Zankerei um das geeignete Reiseziel jetzt zum Rücktritt des Ausschussvorsitzenden Nico Kern (Piraten) geführt hat.

Am Dienstag (19.04.2016) hat Kern der Landtagspräsidentin mitgeteilt, dass er das Amt des Vorsitzenden und seine Mitgliedschaft im Ausschuss niederlegt. Der Grund ist eine fünftägige Reise der Ausschuss-Mitglieder ins Kosovo nächste Woche. Der Ausschuss will sich ein Bild der Situation in dem kleinen Balkanstaat machen, insbesondere im Hinblick auf Flüchtlinge aus diesem Land.

Eine Galaxie entfernt vom Krisenherd

Kern sagt nun, er könne es mit seinen politischen Überzeugungen nicht in Einklang bringen, als Delegationsleiter den Ausschuss an einen Ort zu führen, “der quasi eine Galaxie weit vom Krisenherd der humanitären Katastrophe – der griechisch-mazedonischen Grenze – entfernt ist”. Das Kosovo liege auf dem Balkan, aber nicht an der Balkanroute. Griechenland, insbesondere Idomeni, sei der Ort, an den der Ausschuss reisen müsse. Und weil sich die anderen Fraktionen geweigert hätten, dorthin zu fahren, müsse er nun seinen Hut nehmen. Das klingt nach einem Paukenschlag.

Fragt man bei den anderen Fraktionen nach, ist die Wahrheit etwas komplizierter. Fakt ist, der Ausschuss wollte eine Reise machen, konnte sich aber nicht aufs Ziel verständigen. SPD und Grüne wollten nach Italien, konkret auf die Mittelmeer-Insel Lampedusa, um sich dort über die Lage von Boots-Flüchtlingen zu informieren. Piraten und FDP, so ist zu hören, wollten lieber nach Griechenland. Und die CDU hatte Ghana als Ziel auserkoren – weil der afrikanische Staat ein Partnerland NRWs ist. Bei Reisen muss der Ausschuss einstimmig entscheiden, und so gab es erst mal keine Einigung. Das war im Sommer 2015.

Das Kosovo als “falscher Kompromiss”

Die SPD schlug daraufhin das Kosovo als Kompromiss vor. Schließlich kamen zu dieser Zeit – im Herbst 2015 – sehr viele Flüchtlinge aus diesem Land nach NRW. Alle waren einverstanden – auch Nico Kern. Jetzt nennt er diese Entscheidung einen Fehler. Er habe im März bei einer privaten Reise ins Flüchtlings-Camp von Idomeni die katastrophale Lage der Menschen dort miterlebt. Den “falschen Kompromiss” könne er deshalb nicht mehr mittragen. Wobei natürlich im Herbst von Idomeni noch längst keine Rede war.

Die Piraten jedenfalls verlieren einen weiteren Posten im Landtag. Was bei den anderen Fraktionen – um es höflich zu formulieren – wenig bedauert wird. Ob es einen Nachfolger für Kern geben wird, ist noch unklar.

Über den Autor

Online-Reporter sind im Düsseldorfer Politik-Betrieb immer noch eine Seltenheit. Das hat sich seit 2011, als ich in Düsseldorf angefangen habe, nicht verändert. Ich schreibe, blogge und twittere über alles, was mit Landespolitik zu tun hat. Egal, ob Jagdgesetz, Haushaltsdebatte oder Funkloch-Affäre. Nachzulesen - unter anderem - bei WDR.de.

3 Kommentare

  1. Matthias Braunmar am

    Das hat schon etwas von einer Posse, denn um sich ein Bild von der momentanen Situation und Stimmung zu machen, hätte ein S-Bahn-Fahrschein gereicht. Hier vor
    Ort gilt es mit dem Problemen fertig zu werden.

  2. Reisen sind seit jeher umstritten… Aber ich finde es ist die beste Art ein Land und die Bevölkerung des Landes zu unterstützen. Solange es kein Massentourismus gibt, ist es aus meiner Sicht, vertretbar in jedes Land zu reisen.

    Viel Spass auf der nächsten Reise

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