Grüne erklären ihr Abstimmungsverhalten

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Grüne erklären ihr Abstimmungsverhalten

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Es war einiges los im politischen Düsseldorf diese Woche: Innenminister Jäger (SPD) hat seine Rede ein bisschen zu früh in die große Runde gemailt. Arbeitsminister Schmeltzer (SPD) sieht sich Sexismus-Vorwürfen ausgesetzt. Und dann gab es da noch einen Eklat zu späterer Stunde, als Piraten das Abstimmungsverhalten der Grünen gefilmt hatten.

Große Aufregung. Die Landtagspräsidentin sah sogar die Funktionsfähigkeit des Parlaments in Gefahr. Mein Kollege Jürgen Döschner weist in seinem Kommentar auf den „Skandal hinter dem Skandal“ hin.

Bis zur Unkenntlichkeit verbogen

Dass die Grünen nämlich so ungern gefilmt werden wollten, könnte mit dem Thema der Abstimmung zu tun haben. Es ging um ein Gutachten zu den langfristigen Kosten der Braunkohle. Eigentlich eine Sache, bei dem Grüne nicht Nein sagen. Trotzdem haben sie den Piraten-Antrag abgelehnt. Döschner kommentiert: „Die Grünen haben sich bis zur Unkenntlichkeit verbogen.“

Das wollen die Grünen nicht auf sich sitzen lassen. In einem Brief schreibt nun der frühere Fraktionsvorsitzende Reiner Priggen, der jahrzehntelang gegen die Braunkohle gekämpft hat, warum die Abstimmung so gelaufen ist.

Priggen wirbt für Verständnis für Grünen-Fraktion

Priggen wirbt für Verständnis für seine Fraktion. In einem Parteien-Bündnis müsse man sich hin und wieder fügen. „Anders lassen sich Koalitionsregierungen schlichtweg nicht führen.“ Priggen lobt den Piraten-Antrag ausdrücklich, hält das Abfilmen der Grünen-Abgeordneten aber für einen Diffamierungsversuch.

Der Brief zeigt, dass die Grünen an einer empfindlichen Stelle getroffen sind.

Über den Autor

Online-Reporter sind im Düsseldorfer Politik-Betrieb immer noch eine Seltenheit. Das hat sich seit 2011, als ich in Düsseldorf angefangen habe, nicht verändert. Ich schreibe, blogge und twittere über alles, was mit Landespolitik zu tun hat. Egal, ob Jagdgesetz, Haushaltsdebatte oder Funkloch-Affäre. Nachzulesen - unter anderem - bei WDR.de.

3 Kommentare

  1. Den offenen Brief kann man auch gut damit übersetzen: „Wir wollen unsere Posten behalten und da ist es egal, ob wir unsere Kernthemen über die Klinge springen lassen. Warum bei Sachthemen ehrlich abstimmen, wenn man doch an der Macht kleben kann?“

    • Jutta Paulus am

      Wenn „über die Klinge springen“ bedeutet, dass Garzweiler verkleinert wird und überhaupt mal über das Ende der Braunkohle in NRW gesprochen wird…

  2. @jad und Jutta Paulus..
    wenn Sie, Jad, nicht unter anonym kommentiert hätten, würden Sie jetzt von mir meine Antwort mit meinem Namen zu Ihrer „Übersetzung“ bekommen. Und jetzt zur grünen Frau Paulus aus der Pfalz? Das die Grünen damals mit RWE Aufsichtsratsmitglied Bärbel Höhn für Gartzweiler 2 gestimmt haben, war ein großer Fehler. Der dadurch erzeugte Strom wird gar nicht mehr gebraucht und die Vergiftung der Atemluft in den angrenzenden Städten läßt sich an der steigenden Anzahl der Lungenkrankheiten feststellen. Nur, diese Zahlen werden wahrscheinlich nie veröffentlicht.

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