Hallo, noch jemand da?

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Hallo, noch jemand da?

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Es sind Herbstferien. Und Herbstferien heißt: Auch im Landtag tut sich … naja, ziemlich genau gar nichts. Keine Plenarsitzungen, keine Ausschussberatungen, die Fraktionen tagen nicht, das Landeskabinett übrigens auch nicht. Die 237 Abgeordneten des Landtags machen einfach Urlaub oder – um es politisch korrekt zu formulieren (denn Abgeordnete sind ja bekanntlich immer im Dienst) – haben endlich mal Zeit für die wichtige Wahlkreisarbeit.

Ab Montag ist ja dann sowieso wieder alles beim Alten. Schluss mit politischem Müßiggang. Das ganz normale parlamentarische Hamsterrad kommt dann wieder in Gang. Landtagsalltag also. Das heißt, nicht so ganz. Oder präziser: Jedenfalls nicht für alle. Einige nämlich gehen erst mal ordentlich auf Reisen.

Wien, Oberösterreich und Salzburg

Der Umweltausschuss zum Beispiel. Hat 25 Abgeordnete als Mitglieder, 14 davon werden vom kommenden Sonntag an Wien, Oberösterreich und Salzburg bereisen. Vor Ort Erkundigungen einholen zu (so steht es in der Einladung) Fragen der Biolandwirtschaft, der EU-Agrarpolitik oder auch zur Technik von Pumpspeicherkraftwerken. Immerhin komplette sieben Tage lang. Und natürlich bezahlt vom Landtag, also von uns Steuerzahlern.

Der Kulturausschuss (22 Mitglieder, 15 davon unterwegs) ist derzeit in Spanien. Sehr hübsch: Eine Woche lang im schönen Baskenland! Der Schulausschuss war jüngst in Toronto/Kanada. Der Wirtschaftsausschuss reist ab Montag drei Tage nach … okay, Ostwestfalen-Lippe usw usw.

Verwaiste Gänge

Nichts gegen Reisen, die bilden ja bekanntlich. Und gerade in der Politik sollte eigentlich noch viel häufiger gelten: Besser erfolgreich woanders abgeguckt statt jede unschöne und teure Erfahrung selbst machen zu müssen. Apropos teuer: Naja, es geht so. Die großen Landtagsausschüsse haben einen Reise-Etat von gerade mal 10.000 Euro pro Jahr, für den gesamten Ausschuss. Wirkliches Empörungs-Vokabular fließt mir da auch nicht aus der Computer-Tastatur.

Mich beschäftigt da eher eine andere Frage. Wer ist eigentlich noch da bei dieser ganzen Reiserei? Das klingt zumindest für die Woche 1 nach den parlamentarischen Herbstferien noch nach vielen verwaisten Gängen im Landtag. Richtigen Trubel gibt’s da wohl erst wieder Anfang November. Dann tagt das Landtagsplenum. Und dann sind auch die vielen Reise-MdLs wohl wieder alle an Bord.

Über den Autor

Alles, was recht ist, aber langweilig wird es in der Landespolitik nie! Flüchtlinge, Haushalt, Energiepolitik, Umwelt: Ständig tun sich neue politische Baustellen auf, und es gibt immer viel zu berichten. Ich begleite die Landespolitik als Berichterstatter schon seit 1998. Meine wichtigsten Themen sind Umwelt, Energie, Wirtschaft und Verkehr.

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