Als ich vor ein paar Monaten zum ersten Mal bei einer Veranstaltung des Bündnis‘ Sahra Wagenknecht war, war ich eine von gerade mal drei anwesenden Journalisten. Das wird diesmal ganz sicher anders sein. Wahlergebnisse verändern die Wahrnehmung und auch das Medieninteresse.
Am Samstag wird in Bochum der NRW-Landesverband des BSW gegründet. Ich werde mir das vor Ort anschauen. Spannend finde ich vor allem die Frage, wer aus NRW bei dieser neuen Partei eigentlich mitmacht. Ein paar Namen sind ja schon klar: Thomas Geisel zum Beispiel, Düsseldorfs ehemaliger SPD-Oberbürgermeister, sitzt fürs BSW jetzt im Europa-Parlament. Oder der langjährige nordrhein-westfälische Linken-Landeschef Christian Leye, der jetzt Bundes-Generalsekretär der neuen Partei ist.
Aber wer sind die weniger bekannten Menschen? Was bringt sie dazu, sich in dieser neuen Partei zu engagieren? Sicher ist bislang nur: Viele sind aus dem Umfeld von Wagenknechts ehemaliger Partei Die Linke, aber längst nicht alle. Die Namensgeberin wird bei der Gründung in Bochum übrigens nicht dabei sein – für manche Mitglieder sicher eine Enttäuschung, und bestimmt auch für einige Berichterstatter.
Ich habe als Journalistin schon mehr als eine Parteigründung begleitet, habe von anfänglicher Euphorie und auch den schnell auftretenden ersten Problemen berichtet. Das BSW versucht, vieles anders zu machen, aus den Fehlern zu lernen, die zum Beispiel bei der Gründung der WASG gemacht wurden. (Erinnern Sie sich noch? Das war eine Abspaltung der SPD, die 2007 mit der PDS zur Partei Die Linke fusionierte.)
In der WASG fanden sich damals nicht nur enttäuschte SPD-Mitglieder und Gewerkschafter, sondern auch einige Leute, die inhaltlich nicht so richtig dazu passten. Ich erinnere mich zum Beispiel an ein Mitglied, das vorher schon bei CSU und FDP war, ausgerechnet!
Das BSW will langsamer wachsen und genauer darauf achten, wer mitmachen darf. Neue Mitstreiter werden erstmal nur Unterstützer ohne Stimmrecht bei Parteitagen, über den Mitgliedsantrag wird später entschieden. Das klingt erstmal vernünftig, kann aber auch abschrecken und den Eindruck einer Funktionärspartei vermitteln. Wie das weitergeht? Ich bin gespannt!
Genauso interessant wird aber auch die inhaltliche Ausrichtung des BSW. Obwohl die Partei schon drei Wahlen hinter sich hat, sind da immer noch viele Fragen offen, was so kurz nach der Gründung sicher nicht ungewöhnlich ist – und vielleicht auch etwas Absicht, schließlich bietet das potenziellen Wählern auch einen Interpretations-Spielraum.
Über all das werden wir am Samstag berichten, und wenn Sie solange nicht warten wollen, finden Sie hier noch etwas unterhaltsames zum BSW: unser Quiz!
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3 Kommentare
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Beim Wikipedia-Eintrag über Janine Wissler bin ich über „ihre Zugehörigkeit zum Unterstützerkreis der trotzkistischen, entristischen Organisation Marx21 ..“ gestolpert. Entrismus musste ich erst mal nachsehen. Da steht bei Wiki: „Entrismus ist eine von verschiedenen kommunistischen, vor allem von trotzkistischen Organisationen angewandte Taktik des gezielten (mitunter heimlichen) Eindringens in Organisationen, vor allem in Parteien der Arbeiterbewegung“. Janine Wissler hat offiziell die Verbindung gekappt aber Unterwanderung erklärt leicht, warum Meinung innerhalb der Linkspartei so krass abweicht vom möglichen Wählerpotential der Linken; ablesbar an Wählerwanderung zu BSW.
Das erklärt auch, warum Sahra Wagenknecht so vorsichtig ist bei Aufnahme von Neumitgliedern denn bei erneuter Unterwanderung wären die linksorientierten Wähler wieder die Verlierer.
An Leute bei der WASG, die inhaltlich nicht so richtig passten, kann ich mich nicht erinnern. Auch die Union hat einen kleinen, wenn auch nicht sehr bedeutenden sozialen Flügel. Die WASG habe ich mal gewählt, direkt nach Agenda.
Aber der Konflikt von damals um Niedriglohnsektor besteht nach wie vor. Ist man in der EU mit weit auseinander klaffenden Lohn- und Sozialniveau, braucht man einen Niedriglohnsektor weil sonst Unternehmen abwandern. 15 Euro Mindestlohn nach Heil würde man auch brauchen, geht aber nicht weil bereits zu hohe Lohn- und Energiekosten den Wirtschaftsstandort gefährden. Will man nicht an die EU ran, kommt man aus der Zwickmühle nicht raus.
Eine kritische Haltung zur EU haben nur AfD und BSW. Ähnlich kritisch sehen beide Parteien ungesteuerte Zuwanderung und Steuermittel für Krieg in der Ukraine.
Vorher blieb mir inhaltlich nur die AfD bei Wahlen. Mit Gründung BSW hier gibt es jetzt eine zusätzliche Alternative bei Wahlen für Nordrhein-Westfalen.
Vertippt, unter Namen sollte eigentlich Ex SPD Wähler stehen. Vor Schröders besten Niedriglohnsektor war ich das.
NRW hat bald BSW. Kann man sich dagegen impfen lassen?