Was treiben die Politiker den ganzen Tag?

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Was treiben die Politiker den ganzen Tag?

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In dieser Woche wurde ein Film über den Landtag gedreht. Für die Abgeordneten hieß das am Mittwoch: Anwesenheitspflicht! Das Plenum sollte gut gefüllt gezeigt werden. Damit bloß keiner den Eindruck bekommt, die Abgebordneten machen sich rar. Der Stammtisch würde sagen: Die tun eh nix. Schnelle Vorurteile wollen gepflegt werden.

Der Landtagskalender verzeichnet Sitzungswochen, sitzungsfreie Wochen und Schulferien. Pro Jahr tagt das Landtagsplenum rund 30 Mal. Zur Vor- und Nachbereitung finden zahlreiche Ausschuss-Sitzungen statt, Arbeitskreise und Fraktionssitzungen. Und sonst, was machen die sonst so, unsere Landtagsabgeordneten? (Gerne wird diese Frage süffisant garniert mit dem Zusatz: für ihr Geld, das viele Steuergeld, meine Steuern?)

Ich wollte es auch genauer wissen. Die Beobachtung des Parlaments von der Besuchertribüne reicht mir da nicht. Ich wollte teilnehmend beobachten. Und habe deshalb die Abgeordneten Dirk Schlömer (SPD) Christina Schulze-Föcking (CDU) jeweils einen Tag durch Ausschüsse und Wahlkreise begleitet.

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Mein subjektiver Eindruck: Volle Tage, ganz schön fleißig. Aber vielleicht wurden mir auch nur potemkinsche Dörfer vorgeführt. Parteiübergreifend die Erkenntnis: Wer als Direktkandidat wieder gewählt werden will, muss eifrig Klinken putzen, ein offenes Ohr haben für jedes noch so schräge Anliegen – und das muss ihm Spaß machen. Der Druck der Wählerbasis ist spürbar im Politiker-Alltag.

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Außerdem: Abgeordnete, die im Landtag wie Hinterbänkler erscheinen, sind im Wahlkreis der politische “Top-Act”. Hier werden sie mehr als ernst genommen, vor allem im politischen Tagesgeschäft, bei Bürgermeistern, Schulen, Unternehmen. Die demokratische Wirklichkeit scheint zu funktionieren: Abgeordnete handeln als politische Repräsentanten ihrer Wahlkreise. Und vertreten deren Interessen, die von Bürgern, Kommunen und Wirtschaft.
Wahrscheinlich mal mehr, mal weniger gut – das ist so banal wie im richtigen Leben.

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Mittlerweile darf ich mit Armin Laschet den sechsten Ministerpräsidenten erleben. Das ermöglicht Überblick und Vergleiche. Seit Johannes Rau konnte ich alle Regierungschefs- und Chefinnen aus der Nähe beobachten: Wolfgang Clement, Peer Steinbrück, Jürgen Rüttgers und Hannelore Kraft. Ein Kommen und Gehen. Als Korrespondent für Landespolitik nah dran zu sein ist spannend. In der Landeshauptstadt läuft Politik auf Tuchfühlung. Und es gibt Blicke in die Kulisse, auch dahin, wo die vermeintlich Mächtigen schwächeln oder doch nur mit Wasser kochen. Aufstieg und Fall liegen manchmal dicht beieinander. Zuständig bin ich für die Schul- und Familienpolitik, für Arbeit, Gesundheit und Soziales und die Grünen als Partei.

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