Manches Gerücht über die SPD aus den letzten Tagen ist so wild, dass es nicht taugt zur Veröffentlichung. Ich muss zugeben: Es ist derzeit so viel los in der SPD, dass man als Berichterstatter schon mal den Überblick verlieren kann.
Seit der verlorenen Landtagswahl 2017 wirkt die NRW-SPD unsortiert und zerstritten. Dieser Zustand scheint sich seit dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles, die nicht zuletzt aus NRW angezählt worden war, weiter zu verschärfen. Unterdessen schmilzt die SPD in Umfragen weiter dahin und leidet in der GroKo im Bund.
Drei große Konflikte wabern in der Landespartei:
1. Die Kutschaty-Hartmann-Rivalität
Lachende #KölnArena –#NärrischesParlament mit @spd_fraktion_nw Vorsitzender @thomaskutschaty #NRWSPD #Alaaf pic.twitter.com/EI5zBwVWzD
— Sebastian Hartmann (@sebast_hartmann) February 27, 2019
So fröhlich wie im Karneval geht es selten zu zwischen dem SPD-Landesvorsitzenden Sebastian Hartmann (l.) und SPD-Fraktionschef im Landtag, Thomas Kutschaty. In Interviews sticheln beide seit Monaten gegeneinander. Vor der Fraktionssitzung am Dienstag hieß es aus der SPD, Hartmann wolle Kutschaty vor versammelter Truppe stellen. “Sie haben sich nicht angeschrien”, sagte anschließend ein Anwesender – es klang erleichtert.
Einige sind vom Duell an der NRW-Doppelspitze derart genervt, dass sogar der Name Marc Herter (2018 in einer Kampfkandidatur gegen Kutschaty unterlegen) wieder für Spitzenposten genannt wird. Doch dessen Gegner weisen darauf hin, dass der Abgeordnete ja einen Nebenjob beim Finanzdienstleister The Trinity Column LLP in London hat.
2. Wer kandidiert?
Seit Kutschaty mit dem SPD-Bundesvorsitz liebäugelt, zeigt sich Hartmann öffentlich besonders ungehalten über seinen Kontrahenten. Er halte den NRW-Fraktionsvorsitz nicht für vereinbar mit dem Bundesposten, sagte er – schließlich habe man in NRW genug zu tun. Kutschaty konterte sofort, er werde Gespräche über eine Kandidatur führen. Derweil brodelt die Gerüchteküche, wer noch aus NRW für eine Doppel- oder Einzelspitze im Bund antritt. Viele Namen kursierten seit Tagen: etwa die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar oder Ex-Landesministerin Christina Kampmann – Kampmann war dann die erste offizielle Kandidatin:
Danke! Für die vielen ermutigenden Worte und Angebote, uns zu unterstützen! Das macht Mut und gibt Kraft für die kommende Zeit!#herzundhaltung ? pic.twitter.com/jmHBzt5HLd
— Christina Kampmann (@c_kampmann) July 3, 2019
3. Die Groschek-Gruppe
Und dann ist da Ex-Landeschef Michael Groschek, mittlerweile Präsident des Verbandes für Wohnungswesen und immer noch Mitglied im SPD-Vorstand. Seine Initiative “Die wahre SPD” gegen einen vermeintlich drohenden Linksruck der Partei ist ein Aufregerthema – wobei einige Sozialdemokraten verwundert darüber gewesen sein sollen, als sie ihren Namen auf Groscheks Unterstützerliste lasen. Viele Sozis finden die neue Bewegung, die sich mittlerweile in “SPDpur 2030” umbenannte, anmaßend. Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis Maelzer twitterte: “Wenn die pur sein wollen, was sind dann wir anderen? Schorle?”
Am Freitagabend ist die Groschek-Gruppe Thema im SPD-Landesvorstand. Dann wird es vielleicht auch schon weitere Bewerber aus NRW für den Bundesvorsitz geben. Und im Landesvorstand treffen auch Hartmann und Kutschaty wieder aufeinander. Wie twitterte doch der Fraktionschef: “Es bleibt spannend.”
Die #SPD steht vor großen Herausforderungen. Daher werde ich in nächster Zeit intensive Gespräche mit unseren Mitgliedern führen. Und danach ist der Zeitpunkt der Entscheidung über Kandidaturen gekommen. Es bleibt spannend!
— Thomas Kutschaty (@thomaskutschaty) June 28, 2019
Ein Kommentar
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Der Frage nach den richtigen Personen für die SPD muß doch vorausgehen (mindestens mit ihr einhergehen), wen soll diese Person(en) repräsentieren? Die Lidl-Verkäuferin, die Angst auf dem Nachhauseweg hat und womöglich AfD wählt? Den Facharbeiter in der Chemie, der gut verdient und wohl CDU wählt? Oder den Journalisten im Altbau, der sich in Habeck verliebt hat? Und selbst der klassenkämpferische Enteigner hat doch schon die Linke. Das psychologische Tief in der SPD und der nicht mehr verständliche Markenkern sowie die neue Konkurrenz links und rechts von ihr machen es ohnehin schon schwer noch große Zeiten für Sie vorauszusagen. Und wenn ich dann noch das Personal sehe … Gabriel hat ja wenigstens temporär und partiell verstanden was man eigentlich machen müsste, war aber viel zu sprunghaft und inkonsistent. Nahles …, muss man darüber noch reden? Welchen Ausweis für den Zustand der SPD hat eigentlich die Wahl von Nahles impliziert? Es bedeutet doch, dass die SPD diese Frau als Verkörperung ihrer selbst und infolgedessen als ihre potentielle Kanzlerin gesehen hat. Das ist grotesk. Aber nachweislich die politische Urteilsfähigkeit der heutigen SPD.