Wer in Nordrhein-Westfalen das Sagen hat, der hat auch in der Bundespolitik eine Menge zu melden. Diese Erkenntnis klingt so…
Wahlniederlagen sind nie schön, schon klar. Erst recht nicht, wenn man – wie die CDU bei der Europawahl – die…
Die Identitäre Bewegung (IB) wird vom Verfassungsschutz beobachtet, offiziell gibt es in der Alternative für Deutschland den Vorstandsbeschluss, dass man…
Im Hambacher Forst steht die große Auseinandersetzung vermutlich bald bevor. Und damit beginnt auch der Kampf um die öffentliche Meinung.…
Die letzte Parlamentswoche vor den Ferien begann für die AfD ernüchternd. Vier – in ihren Augen wichtige – Anträge wollte…
Thomas Kutschaty, der neue SPD-Fraktionschef, wurde Rebell genannt. Warum, ist mir nie klar gewesen. Sicher, der Essener hat sich einen…
Der 30. März 2016 war kein guter Tag für den damaligen NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin von der SPD. Das statistische Landesamt…
Die GroKo-Debatte elektrisiert die SPD. Die Sozialdemokraten streiten leidenschaftlich über die Frage, ob sie noch einmal mit Bundeskanzlerin Angela Merkel…
Zum Thema “kleine Anfragen” im nordrhein-westfälischen Parlamentarismus, das in diesem Blog kürzlich eine Rolle spielte, muss dringend etwas nachgetragen werden.…
Was machen Ministeriums-Bedienstete in NRW während der Schulferien? Die Antwort auf diese “kleine Anfrage” ist schnell gefunden: Sie beantworten “kleine…