Digitalsteuer: Google lässt sie einfach uns zahlen

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Digitalsteuer: Google lässt sie einfach uns zahlen

Kommentare zum Artikel: 28

Google, Facebook, Microsoft: Die US-Konzerne verdienen Milliarden über Milliarden mit ihren Diensten – und machen unfassbare Gewinne. Branchenführer ist Google: Kein anderes Unternehmen verdient so viel mit Werbung. Das Problem bei diesen Konzernen, die praktisch nichts wirklich herstellen, sondern “nur” Dienstleistungen anbieten – aber das weltweit: Sie können alle sich bietenden Steuerlücken nutzen, ihr Geld nahezu beliebig hin und her schieben und so Steuern vermeiden. Die Gewinne fallen einfach da an, wo keine oder kaum Steuern zu zahlen sind.

US-Konzerne vermeiden gerne vor Ort Steuern zu zahlen; Rechte: WDR/Schieb

US-Konzerne vermeiden gerne vor Ort Steuern zu zahlen

US-Konzerne zahlen bei uns kaum Steuern

So kommen Google, Facebook und Apple auf absurd niedrige Steuerquoten. Laut Focus zahlte Google in Europa nur drei Prozent Steuern. Selbst wenn es nicht drei, sondern vier Prozent sind: Die Dreistigkeit ist offensichtlich. Die großen Online-Konzerne monopolisieren, sie zerstören traditionelle Wirtschaftszweige – und zahlen dann nicht mal Steuern. Jedenfalls nicht bei uns. Allein das ist schon ein Wettbewerbsvorteil für Google und Co. Kein Startup in Berlin oder Köln kann da mithalten.

Einige Länder wollen sich das nicht gefallen lassen und bringen eine Digitalsteuer ins Gespräch. Die Idee: Wenn schon Luftbuchungen gemacht werden dürfen – die Konzerne überweisen meist absurde Lizenzen für Patente in Länder, wo sie keine oder kaum Steuern zahlen –, dann führen wir halt eine Steuer ein, an der sie nicht vorbeikommen. Das in etwa ist das Konzept der Digitalsteuer, die ich – das gebe ich zu – sympathisch finde.

Mit Google Ads macht Google den Löwenanteil seines Umsatzes; Rechte: WDR/Schieb

Mit Google Ads macht Google den Löwenanteil seines Umsatzes

Google schlägt Digitalsteuer einfach auf die Preise auf

Österreich, Großbritannien und die Türkei haben eine solche Digitalsteuer bereits eingeführt. Laut Financial Times (Paywall) hat Google angekündigt, einfach die Preise zu erhöhen: Britische Kunden sollen zwei Prozent, türkische und österreichische Kunden fünf Prozent mehr zahlen. Damit ist die Sache für Google erledigt.

Werbekunden zahlen mehr. Am Ende zahlen wir alle mehr, denn das Geld, das Konzerne für Werbung und Marketing ausgeben, ist in den Produkten eingepreist – wir zahlen es.

Bedeutet unterm Strich: Google macht sich einen schlanken Fuß: Die Digitalsteuer wird wie eine Mehrwertsteuer gesehen und einfach aufgeschlagen. Google reichen die abenteuerlichen Gewinne und die unverschämt niedrigen Steuerquoten nicht. Das Unternehmen unternimmt alles, um keine Steuern zu zahlen. Eine demaskierende Geste, würde ich sagen. Verantwortung übernehmen sieht anders aus.

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Dringend neue Steuerregeln nötig

Auch Amazon hat bereits angekündigt, ähnlich vorzugehen und die Preise zu erhöhen. Das zeigt, dass die Konzerne aus dem Silicon Valley Turbokapitalisten in Reinkultur sind. Sie sollen nicht so tun, als wäre es anders.

Die Politik muss dringend reagieren. Steuerlöcher stopfen. Überzeugend wird das aber nur weltweit funktionieren.

Über den Autor

Jörg Schieb ist Internetexperte und Netzkenner der ARD. Im WDR arbeitet er trimedial: für WDR Fernsehen, WDR Hörfunk und WDR.de. In seiner Sendung "Angeklickt" in der Aktuellen Stunde berichtet er seit 20 Jahren jede Woche über Netzthemen – immer mit Leidenschaft und leicht verständlich.

28 Kommentare

  1. Wie wäre es denn, wenn wir statt einer Digital-Steuer wieder über eine Vermögens-Steuer + Erbsteuer sprechen? da werden dann nämlich die Personen besteuert, die hinter diesen Mega-Steuervermeider-Companies sitzen…

  2. Es ist ja nicht nur Google, sondern auch die anderen grossen Tech-Konzerne, die alle im Steuervermeidungsland Irland sitzen… es wird Zeit für eine globale Steuerbehörden-Zusammenarbeit.

  3. Eine funktionierende Digitalsteuer wäre sicherlich sinnvoll, wenn diese nicht durch Google & Co. an Nutzer und Kunden abgedrückt werden könnte. Gerade die großen Unternehmen machen es kleinen Start-ups schwer in unserer Wirtschaft Fuß zu fassen. In dem Google, Amazon etc. sehr niedrige Steuerabgaben leisten, wird es ihnen dann meist noch erschwert.

  4. DerkleineMann am

    Naja… die Preisgestaltung können wir Google wohl kaum vorschreiben. Aber muss ja auch nicht sein!
    Wenn sie die Steuer zahlen und dafür ihre Preise erhöhen, werden die Dienste von Google für Werbetreibende weniger attraktiv und diese steigen vielleicht auf Alternativen um. Das Risiko trägt Google dann mit dieser Strategie und Konkurrenten – wie die fiktiven Start-ups aus Berlin oder Köln – werden konkurrenzfähiger. Und der Staat hat mehr Einnahmen.

    • Wenn die EU-Behörde weiter so Druck macht auf Google & Co (siehe Kartellrechts-Klage, etc) dann kommt Evtl auch irgendwann eine Digitalsteuer auf EU-Ebene. Die Frage wäre dann, wie man diese dann gerecht auf die Länder verteilen würde…

  5. Wundert es die Verantwortlichen denn wirklich, dass hier die Steuer einfach weitergereicht wird? Es ist doch immer dasselbe, sei es eine Digitalsteuer oder höhere Einfuhrzölle. Die zusätzlichen Kosten werden an den Verbraucher/Kunden weitergegeben und die Wirkung verpufft.

  6. Das ist ein grundsätzliches Problem der Besteuerung. Nicht derjenige, der die Steier zahlt, trägt sie wirtschaftlich auch zwangsläufig. Es finden so genannte Überwälzungsprozesse statt. In der Regel auf denjenigen, der die geringere Marktmacht besitzt bzw. der Steuer am wenigstens ausweichen kam (immobil ist). Und das sind in aller Regel entweder Arbeitnehmer (über geringere Löhne) oder Endverbraucher (über höhere Preise).

  7. Carsten Mohr am

    Vielleicht sollte man als Ansatz sich überlegen, ob ein Unternehmen die Umsatzsteuer (Verbrauchssteuer) wirklich zurückerstattet bekommen darf. Dann ginge das nämlich nicht mehr, hier die Verluste einfahren und woanders Gewinne versteuern. Denn Versicherungsbeiträge, die hier gezahlt werden, werden ja auch mit 19% Versicherungssteuer belegt. Die bekommt das Unternehmen auch nicht zurück. Mineralölsteuer nicht, EEG-Umlage auf den Strom nicht.
    Man sollte mal in diese Richtung denken, wollte man eine Steuer. Wollte(!) man. Will man? Oder doch besser die Arbeitsplätze hier, weil man dann Verbraucher mit frischem Geld im Wirtschaftskreislauf hat? ;-) Firlefanz mit der Digitalsteuer.

  8. Carsten Mohr am

    Unabhängig davon, wo Firmen ihren Gewinn versteuern, sind Arbeitsplätze doch im Wesentlichen wichtig. Hier wird das Geld von Arbeitnehmern abgeschöpft, Sozialversicherungsbeiträge gezahlt, Lohnsteuer, Soli und z.T. Kirchensteuer bezahlt. Alles aus den Erträgen Googles. Wenn Google ca. 200.000 Mitarbeiter weltweit hat, dann dürften das wohl gut 30.000 bis 50.000 in Europa sein. Das ist doch auch viel. Denn ohne Einkommen gäbe es kein soziales Leben. Ohne den Steuern, die zwar der Arbeitnehmer “zahlt”, muß das Geld aber auch verdient werden. Google ist da ein Vehikel von vielen. Ob die Entlohnung nun gerecht ist, ob sozial oder im Vergleich ein Ausbeuten (wozu ja auch immer zwei gehören, einer der Ausbeutet und einer, der sich ausbeuten läßt. Wobei ich bei € 3.000,- brutto und mehr von Ausbeuten schon nicht mehr reden würde. Ich würde das ganze doch eher etwas gelassener sehen. Lieber viele Arbeitsplätze als mal fette Steuern auf Gewinne und dann irgendwann Rückzahlungen, weil das Geschäftskonzept nicht mehr funktioniert und Verlustrückträge (nennt sich so heute nicht mehr, ist aber im Prinzip das gleiche) geltend gemacht werden. Siehe Wirecard. Erst Steuern gezahlt, jetzt…160.000.000,- Rückzahlungen und es folgen noch mehr. Wenn alle in Lohn und Brot sind, brauchen wir keine Unternehmenssteuern. Wichtig ist immer, das das Geld hier(!) ausgegeben wird. Wir sind ja sogar schon soweit, dass wir unser hier verdientes Geld nach China und USA tragen statt es hier zu behalten. Wenn sich einer eine Grube gräbt, so ging mal ein Sprichwort.

  9. “Die Politik muss dringend reagieren.”
    Wer denn davon genau? Diejenigen, die schon so erfolgreich und kompetent im Wirecardfall auf Luftbuchungen und Alarmsignale “reagiert” haben?
    Ich möchte ein U kaufen – U für Untersuchungsausschuss. ;)

  10. Michah Weissinger am

    Die Lösung ist doch relativ simpel:
    Man baut eine europäische Suchmaschine auf, die zwar eertmal schlechtere Algorithmen hat, sich aber nach und nach verbessern wird und sagt dann Google: Entweder ihr zahlt normal Steuern, oder ihr seid raus aus dem Markt. Google wird gesperrt. Peng.

    Dann müssen außerdem die Steuergesetze vereinheitlicht werden. Das dahinterliegende Problem ist ja, dass die EU-Länder sich nach wie vor einen Steuerunterbietungswettbewerb leisten.

    Dass Google Steuern auf die Produkte schlägt, ist doch normal. Das Problem ist eher, dass es keine Gesetze gegen unlautere Buchhaltung gibt, denn natürlich verdient Google hier Geld. Die Bilanzierungsregeln müssen Unternehmen zwingen, realistische Kostenrechnungen vorzulegen und reale Gewinne auch auszuweisen. Sonst sind sie eben raus aus dem Markt. Es wird sich schon jemand finden, der die Lücke füllt.

    • Die europäische Suchmaschine gibt es schon “Qwant”. Noch ausbaufähig klar, denn diese wird noch von der Suchmaschine “Bing” unterstützt.

      Doch der Kommentar zeigt, die Suchmaschine kennt kaum einer. Wie auch wenn “googeln” sich so eingebrannt hat, das es sogar im Duden verankert ist.

      • Carsten Mohr am

        Ob Qwant jetzt die Lösung ist, lassen wir mal dahingestellt. Erreicht werden soll also eine Abschottung. Und genau das, denke ich, ist der falsche Weg.

  11. Das ist ein grundsätzliches Problem der Besteuerung. Nicht derjenige, der die Steier zahlt, trägt sie wirtschaftlich auch zwangsläufig. Es finden so genannte Überwälzungsprozesse statt. In der Regel auf denjenigen, der die geringere Marktmacht besitzt bzw. der Steuer am wenigstens ausweichen kam (immobil ist). Und das sind in aller Regel entweder Arbeitnehmer (über geringere Löhne) oder Endverbraucher (über höhere Preise).

  12. Ich denke es geht primär um z.B. Google Adsense. Die Anzeigenschalter (Unternehmen) zahlen diese Steuer dann, und Schlussendlich über höhere Preise der Endverbraucher.

    Denke viele werden sich noch wundern, denn Unternehmen werden immer mehr Geld für Marketing ausgeben müssen, da man durch das Internet erheblich mehr Konkurrenz nur einen Klick weit hat.

    • Das System heißt Google AdWords auf der Seite derjenigen, die Werbung schalten. AdSense ist das System, um solche Adwords-Anzeigen auf der eigenen Webseite zu platzieren.

  13. Preisfindung: Hier macht es Google, Microsoft & Co wie die meisten anderen Unternehmen auch, es wird ein Preis veranschlagt den die Kunden bereit sind zu zahlen. Die eigenen Kosten sind relativ unerheblich, Profitmaximierung ist die Devise. Hier also nichts besonderes.

    Steuern: Hier macht es Google, Facebook & Co wie die meisten anderen Unternehmen auch. Jede halbwegs legale Möglichkeit wird genutzt um Steuern zu sparen. Einziger Unterschied durch Ihr Geschäftsmodell können Digitalkonzerne das noch besser maximieren als die “analogen” Unternehmen. Diese würden das durchaus auch gerne aufs Extremste tun, wenn sie den könnten.

    Der wirkliche Unterschied ist das es für die großen digitalen Konzerne kaum Wettbewerb gibt und sie quasi Monopole innehaben. Von daher können Mondpreise veranschlagt, mal eben eine Digitalsteuer auf den Preis aufgeschlagen werden und die Kunden zahlen. Denn wer z.B. auf Qwant wirbt ist ja sozusagen nicht existent. Eigentlich ein Fall für das Kartellamt und hier liegt das Problem.

  14. Einfach das was beworben wird nicht kaufen mach ich seit Jahren so wenn das mehr Leute machen würden hat sich das mit der Werbung bald erledigt

  15. Jeder der ein google – , facebook -, instagram-, twitter – oder sonstwas-Kono hat, unterstützt diese Praktiken doch. Also auch der WDR.
    Wieso wird sich immer über die eigene Blödheit beschwert ?

      • Die Welt ist gar nicht so kompliziert, wie es hier dargestellt wird. Die Steuer zahlt am Ende immer der letzte/schwächste in der Kette, und im Zweifel ist das der Endverbraucher, der dem System nicht ausweichen kann.
        Am wenigstens Steuern zahlen nunmal Selbstversorger, aber wer kann das schon in allen Belangen sein?
        Ist ja genauso beim Eigenimport und dem drohenden Zoll: dasselbe(!!) Teil, was in China im Vergleich zu hier absurd günstig ist, wird dann durch Zoll und Einfuhrabgaben künstlich verteuert, damit der Staat wenigstens nicht ganz auf seine Einnahmen verzichten muss.
        Ein anderes Beispiel ist Strom: wenn man eigenen Strom durch Solarenergie erzeugt, “rechnet” sich das ausschließlich, wenn man damit den Eigenbedarf deckt. Alles, was darüber hinaus geht, wird vom Netzbetreiber nicht zu realen Kursen, sondern zu absurd niedrigen Kursen abgenommen. Auch da wird der Kleinste in der Kette systematisch benachteiligt – obwohl er dank Automatisierung heutzutage nicht mehr Kosten verursacht als ein Großkunde.

  16. Ich finde den Bericht nicht fair und die Überschrift leitet die Leser in die Irre, denn Google bietet doch seine Dienste weiterhin kostenlos für die Verbraucher an oder muss man in Österreich für jede Google-Suche bereits einen Beitrag entrichten?

    Es zahlen doch lediglich die Werbekunden mehr, damit der Endverbraucher geschont bleibt, und das ist doch auch in Ordnung. Es ist einfach das Silicon Valley als Turbokapitalisten zu bezeichnen, wenn man beim WDR schön und gut von den Rundfunkgebühren lebt. Schon GEZahlt?

    • “…weiterhin kostenlos für die Verbraucher…”
      Kostenlos ja! Aber der Verbraucher bezahlt halt imaginär mit seinen Daten für ein stetig verfeinertes und damit wertvolleres Werbeprofil für die realmonetär zahlende Werbeklientel und damit wiederum klingeln die Kassen für Google & Co.
      Statt “Dringend neue Steuerregeln nötig”, wäre eigentlich “Dringend neues Nutzerverhalten” nötig, zumal es genügend Googlealternativen gibt. Aber den meisten ist das entweder sch***egal oder sie raffen es einfach nicht.

      • Letztendlich ist das Unfug.
        “Neues Nutzerverhalten” ist Unsinn, niemand wird sich selbst quälen und auf Vorteile verzichten – warum auch? Aus ideologischen Gründen wohl kaum, dazu ist meine Verweildauer zu kurz auf dieser Welt. Wir leben nunmal in einer Welt, die vom Geld regiert wird – für etwas Besseres sind wir immer noch auf einer zu niedrigen Entwicklungsstufe. Es gibt also exakt gar keinen Grund, warum ein Einzelner sein Verhalten ändern sollte.

    • Mango Park am

      Kann es sein, dass Sie den Beitrag vom WDR nicht bis zum Schluss gelesen haben? Die Werbekunden holen sich die höheren Preise von Google vom Verbraucher wieder, indem sie ihre Produkte verteuern.

      Und (ganz anderes Thema): Die Rundfunkgebühren sind so hoch, weil das Programm fast Werbung auskommt.

    • Es ist eine lustige Vorstellung, daß irgendein Unternehmer von sich aus Endkunden schonen und dafür seinen eigenen Gewinn opfern könnte.
      Egal, wie hoch die Kosten für Werbung sind, sie werden in Unternehmen immer aus zwei Töpfen beglichen:
      1. das Unternehmen kann sie von der Steuer absetzen, d.h. der zu versteuernde Umsatz wird dadurch kleingerechnet.
      2. der verbliebene Anteil wird in den Endpreis mit einkalkuliert.
      Also bezahlt einen Teil der Endkunde, der andere führt zu Steuerverlusten, wird also durch die Gesellschaft insgesamt bezahlt.
      So verhält es sich auch mit dem werbefinanzierten Privatfunk. Er ist mitnichten gratis, sondern wird von Endkunden der beworbenen Produkte und durch die Gesellschaft insgesamt bezahlt. Der Unterschied zwischen privatem und öffentlich rechtlichem Rundfunk ist, daß es bei letzterem die Leistung zum Selbstkostenpreis gibt, während bei den Privaten immer noch Leute dazwischen sitzen, die sich gewinnmaximiert goldene Nasen verdienen.

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